22.01.10 - IKEA: Heinemann fordert Rücknahme des 2. Bürgerbegehrens
Der Altonaer Bürgerschaftsabgeordnete und verfassungspolitische
Sprecher der CDU-Fraktion, Robert Heinemann, fordert die Linkspartei und die
ihr nahe stehende Bürgerinitiative auf, das Ergebnis des Bürgerentscheides zur
Ansiedlung von IKEA in Altona zu akzeptieren.
Heinemann: "Trotz einer massiven
Verunsicherungskampagne der Gegner haben sich mehr als drei Viertel der
Altonaer Bürgerinnen und Bürger klar für IKEA ausgesprochen. Die Linkspartei
und die Gegner-Initiative müssen dieses klare und demokratische Votum jetzt
akzeptieren und ihr Bürgerbegehren zurückziehen. Ein zweiter Bürgerentscheid
über die gleiche Frage wäre ein teurer Schildbürgerstreich und würde die Bürger
zu recht frustrieren. Man kann nicht abstimmen lassen, bis einem das Ergebnis
passt!"